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Položky označené s: TTIP

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skanda42 před 2 let
Obrázek/fotografie

Bayerisches CETA Volksbegehren vor Gericht



Kein grünes Licht für CETA-Volksbegehren: Wir ziehen vor Gericht!

Das Umweltinstitut München schreibt uns heute:

LIEBE FREUNDINNEN UND FREUNDE DES UMWELTINSTITUTS,

nach sechswöchiger Prüfung wurde heute über unser Volksbegehren gegen CETA entschieden. Das Ergebnis überrascht uns nicht sonderlich: DAS INNENMINISTERIUM WEIGERT SICH, DEM ANTRAG GRÜNES LICHT ZU GEBEN. DOCH ENTSCHIEDEN IST DAMIT NOCH LANGE NICHTS!

Denn jetzt ist der Bayerische Verfassungsgerichtshof gefragt: Das Gericht kann den Weg für das Volksbegehren doch noch freimachen.

IST DAS VERFAHREN ZU GEWINNEN?

CETA ist zwar unterschrieben, aber noch längst nicht ratifiziert. Das Volksbegehren ist ein wichtiger Baustein unserer Kampagne, mit der wir CETA im Ratifizierungsprozess zu Fall bringen wollen. Denn mit dem Volksbegehren können wir die bayerische Landesregierung verpflichten, im Bundesrat gegen CETA zu stimmen. Mehr als 85.000 Unterschriften haben wir dafür im Sommer innerhalb kürzester Zeit gesammelt – ein Riesenerfolg, denn nur 25.000 wären für einen erfolgreichen Antrag nötig gewesen.

Wir werden das Volksbegehren nicht so einfach aufgeben, denn wir sind überzeugt davon, dass die Bevölkerung ein Recht darauf haben sollte, über so tiefgreifende Verträge wie CETA mitzuentscheiden. Gleich durch zwei juristische Gutachten von renommierten Juristen haben wir im Vorfeld der Unterschriftensammlung prüfen lassen, ob ein Volksbegehren gegen CETA auch rechtlich zulässig ist. Beide haben das bestätigt.

WIR SIND DAHER SICHER, VOR DEM VERFASSUNGSGERICHT GUTE CHANCEN ZU HABEN.

Allerdings betreten wir mit einem Volksbegehren gegen ein internationales Abkommen auch juristisches Neuland. Um das Gericht von der Zulässigkeit zu überzeugen, wollen wir uns im Verfahren durch angesehene Verfassungsrechtler vertreten lassen, die ausgewiesene Experten sind.

AUF IHREN BEITRAG KOMMT ES AN!

Bitte unterstützten Sie uns im Kampf gegen CETA, in dem Sie jetzt für das Verfahren spenden oder Fördermitglied werden.

UMWELTINSTITUT MÜNCHEN E.V. · Landwehrstraße 64a · 80336 München http://www.umweltinstitut.org/home.html und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/5815-20161123-bayerisches-ceta-volksbegehren-vor-gericht.htm

#ACTA, #TTIP, #IPRED, #CETA, #Urheberrecht, #Umweltinstitut-Muenchen, #Gericht, #Klage, #Verbraucherdatenschutz, #Grundrechte, #Menschenrechte, #Zensur, #Informationsfreiheit, #Meinungsmonopol, #Meinungsfreiheit, #Pressefreiheit, #Internetsperren, #Netzneutralitaet, #OpenSource
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skanda42 před 3 let
Obrázek/fotografie

Bayerisches CETA Volksbegehren vor Gericht



Kein grünes Licht für CETA-Volksbegehren: Wir ziehen vor Gericht!

Das Umweltinstitut München schreibt uns heute:

LIEBE FREUNDINNEN UND FREUNDE DES UMWELTINSTITUTS,

nach sechswöchiger Prüfung wurde heute über unser Volksbegehren gegen CETA entschieden. Das Ergebnis überrascht uns nicht sonderlich: DAS INNENMINISTERIUM WEIGERT SICH, DEM ANTRAG GRÜNES LICHT ZU GEBEN. DOCH ENTSCHIEDEN IST DAMIT NOCH LANGE NICHTS!

Denn jetzt ist der Bayerische Verfassungsgerichtshof gefragt: Das Gericht kann den Weg für das Volksbegehren doch noch freimachen.

IST DAS VERFAHREN ZU GEWINNEN?

CETA ist zwar unterschrieben, aber noch längst nicht ratifiziert. Das Volksbegehren ist ein wichtiger Baustein unserer Kampagne, mit der wir CETA im Ratifizierungsprozess zu Fall bringen wollen. Denn mit dem Volksbegehren können wir die bayerische Landesregierung verpflichten, im Bundesrat gegen CETA zu stimmen. Mehr als 85.000 Unterschriften haben wir dafür im Sommer innerhalb kürzester Zeit gesammelt – ein Riesenerfolg, denn nur 25.000 wären für einen erfolgreichen Antrag nötig gewesen.

Wir werden das Volksbegehren nicht so einfach aufgeben, denn wir sind überzeugt davon, dass die Bevölkerung ein Recht darauf haben sollte, über so tiefgreifende Verträge wie CETA mitzuentscheiden. Gleich durch zwei juristische Gutachten von renommierten Juristen haben wir im Vorfeld der Unterschriftensammlung prüfen lassen, ob ein Volksbegehren gegen CETA auch rechtlich zulässig ist. Beide haben das bestätigt.

WIR SIND DAHER SICHER, VOR DEM VERFASSUNGSGERICHT GUTE CHANCEN ZU HABEN.

Allerdings betreten wir mit einem Volksbegehren gegen ein internationales Abkommen auch juristisches Neuland. Um das Gericht von der Zulässigkeit zu überzeugen, wollen wir uns im Verfahren durch angesehene Verfassungsrechtler vertreten lassen, die ausgewiesene Experten sind.

AUF IHREN BEITRAG KOMMT ES AN!

Bitte unterstützten Sie uns im Kampf gegen CETA, in dem Sie jetzt für das Verfahren spenden oder Fördermitglied werden.

UMWELTINSTITUT MÜNCHEN E.V. · Landwehrstraße 64a · 80336 München http://www.umweltinstitut.org/home.html und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/5815-20161123-bayerisches-ceta-volksbegehren-vor-gericht.htm

#ACTA, #TTIP, #IPRED, #CETA, #Urheberrecht, #Umweltinstitut-Muenchen, #Gericht, #Klage, #Verbraucherdatenschutz, #Grundrechte, #Menschenrechte, #Zensur, #Informationsfreiheit, #Meinungsmonopol, #Meinungsfreiheit, #Pressefreiheit, #Internetsperren, #Netzneutralitaet, #OpenSource
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Stopp CETA und TTIP!



Über 320.000 Menschen fordern: Weg mit CETA und TTIP!

Auf 7 Demonstrationen eines bundesweiten Trägerkreises aus 30 Organisationen haben heute in 7 Städten die Menschen ihre Abscheu zu den Geheimverhandlungen über die Einschränkung unserer Grundrechte zum Ausdruck gebracht.

Gemeinsam haben sie in Berlin, Hamburg, Frankfurt, Köln, Leipzig, München und Stuttgartein klares Signal für einen gerechten Welthandel gesetzt.

Hier einige Bilder aus Berlin, wo der Regen den Beginn etwas verzögerte.

https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/5735-20160917-stopp-ceta-und-ttip.htm und in englisch https://www.aktion-freiheitstattangst.org/en/articles/5735-20160917-stopp-ceta-und-ttip.htm

#ACTA, #TTIP, #CETA, #Urheberrecht, #Demo, #SPD, #Gabriel, #Verbraucherdatenschutz, #Grundrechte, #Menschenrechte, #Zensur, #Informationsfreiheit, #Anonymisierung, #Meinungsmonopol, #Meinungsfreiheit, #Pressefreiheit, #Internetsperren, #Netzneutralitaet

20160917 Stopp CETA und TTIP!

Bündnis für Freiheitsrechte, gegen Massen-Überwachung und Sicherheitswahn
Obrázek/fotografieEiner von Vielen schrieb den folgenden Beitrag Sat, 17 Sep 2016 16:41:13 +0200

Anti CETA and Anti TTIP Demonstration today with 10th of thousands alone in Munich
This is promising. So many people on the streets in many towns at the same time in Germany. I guess a couple of hundred thousands despite of the rain. (By the way the Oktoberfest started today at 12:00.)


[url=https://digitalesparadies.de/photo/ca20645eb7f7098d28e145b2665c0f0b5295032243a451dcfc90732914d24f1f-1.jpg]zobrazit v plné velikosti
[/url]



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#ceta #ttip #demonstration
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René Röderstein před 3 let od hubzilla
looks like a Trump rally...

#ttip #ceta

https://twitter.com/jacobinmag/status/777113231827566592
“Huge crowds out in Berlin and across Germany to #StopCetaTTIP free trade deals.”
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rottostein před 3 let od Diaspora

Ab auf die Straße gegen #CETA und #TTIP! (und gegen #TiSA)



http://youtu.be/WHpXOjPiKW8

YouTube: Am 17.9. CETA und TTIP stoppen! Demonstrationen in 7 Städten (TTIP & CETA Stoppen! am 17. September 2016, 12 Uhr)

Am 17.9. TTIP & CETA STOPPEN! – Für einen gerechten Welthandel! Alle Infos http://www.ttip-demo.de Am 17. September 2016 protestieren wir zeitgleich in 7 Stä...

Zehntausende zu Protesten gegen Ceta und TTIP erwartet



#ceta #erwartet #gegen #protesten #ttip #und #zehntausende

Hunderttausende zu Protesten gegen die Freihandelsabkommen Ceta und TTIP erwartet

Erfüllen sich die Erwartungen der Veranstalter, wird es schon in Hamburg mit 30.000 Teilnehmern eine der größten Demonstrationen der vergangenen Jahre. Auch in Berlin, Frankfurt, Köln, Leipzig, München und Stuttgart gibt es Demos.
Obrázek/fotografie

Am 17.9. TTIP den Gnadenstoß geben



... und vorher noch CETA auf jeden Fall verhindern

Das Umweltinstitut München schreibt uns:

am Wochenende hat SPD-Chef und Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel verkündet, dass TTIP „praktisch gescheitert“ ist. Ist TTIP also tot? Nein, betonten Bundeskanzlerin Angela Merkel, US-Verhandlungsführer Michael Froman und die EU-Kommission einhellig gleich nach Gabriels Interview. Warum aber behauptet der SPD-Chef das dann? Die Antwort ist schnell gefunden: CETA.

In den nächsten Wochen stehen die zentralen Weichenstellungen für das Abkommen mit Kanada an. Am 19. September klärt ein SPD-Konvent, wie es die deutsche Sozialdemokratie mit CETA hält. Nur drei Tage später treffen sich die Wirtschafts- und Handelsminister der EU in Bratislava, um die Ratifizierung von CETA auf’s Gleis zu setzen.

IM ZENTRUM DER AUSEINANDERSETZUNG STEHT SIGMAR GABRIEL. ER ERKLÄRT TTIP FÜR TOT UND WIRBT IM SELBEN ATEMZUG FÜR CETA. Ein durchschaubarer Schachzug, mit dem er Druck von der Debatte um den Vertrag mit Kanada nehmen will. Gelingt es, CETA gegen alle Widerstände durchzudrücken, ist auch TTIP schnell wieder quicklebendig.

DOCH DAMIT KOMMT GABRIEL NICHT SO EINFACH DURCH. ER HAT DIE RECHNUNG OHNE UNS GEMACHT: Am 17. September, nur wenige Tage vor den Entscheidungen, werden wir mit Hunderttausenden Menschen auf die Straße gehen und gegen CETA, TTIP und für einen gerechten Welthandel demonstrieren. Die Großdemos können den Ausschlag geben, dass sich die CETA- und TTIP-KritikerInnen in der SPD durchsetzen. Und ohne Zustimmung der SPD gibt es in Bundesrat und Bundestag keine Mehrheit für CETA. Dann wären die Abkommen tatsächlich Geschichte.

TTIP und CETA Demo am 17. September, ab 12:00 Uhr in Berlin, Hamburg, Frankfurt, Köln, Leipzig, München und Stuttgart

http://www.ttip-demo.de/home/ http://www.umweltinstitut.org/home.html

Unser Protest kommt genau zur richtigen Zeit. Zwei Tage nach den Demonstrationen wird die SPD über CETA abstimmen. Kurz danach fallen die wichtigen Entscheidungen im EU-Ministerrat.

Wenn wir CETA jetzt stoppen, dann ist auch TTIP Geschichte. Noch nie waren die Chancen so gut, die beiden Freihandelsabkommen endgültig zu verhindern.

Der bundesweite Trägerkreis aus 30 Organisationen ruft zu Großdemonstrationen gegen CETA und TTIP auf – am 17. September zeitgleich in 7 Städten. Gemeinsam werden wir ein klares Signal für einen gerechten Welthandel setzen! Zeit für Protest! Für die Demokratie!

Aktion Freiheit statt Angst ist am 17.9. in Berlin dabei! https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/5723-20160905-am-17-9-ttip-den-gnadenstoss-geben.htm

#ACTA, #TTIP, #CETA, #Urheberrecht, #Demo, #Aufruf, #Schiedsgerichte, #SPD, #Gabriel, #Verbraucherdatenschutz, #Grundrechte, #Menschenrechte, #Zensur, #Informationsfreiheit, #Meinungsmonopol, #Meinungsfreiheit, #Pressefreiheit, #Internetsperren, #Netzneutralitaet,

CETA & TTIP stoppen! Bundesweit Großdemonstrationen in sieben Städten am 17.9.

Jetzt wird entschieden: TTIP & CETA stoppen! Für einen gerechten Welthandel! Aufruf zu Großdemonstrationen in Berlin, Frankfurt, Hamburg, Köln, Leipzig, München/Nürnberg und Stuttgart am 17. September 2016

[url=http://www.noalttip.org/wp-content/uploads/2016/08/15109285197_3deb2c4cc5_k-642x336.jpg]zobrazit v plné velikosti
[/url]



La sociedad civil se mueve contra la ratificación exprés del CETA en el Parlamento Europeo | No al TTIP http://www.noalttip.org/la-sociedad-civil-se-mueve-contra-la-ratificacion-expres-del-ceta-en-el-parlamento-europeo/

#TTIP #CETA #ñ

La sociedad civil se mueve contra la ratificación exprés del CETA en el Parlamento Europeo | No al TTIP

La sociedad civil se mueve contra la ratificación exprés del CETA en el Parlamento Europeo. A finales de septiembre tendrá lugar una reunión clave para el
#ttip #ceta #ñ
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victorhck před 3 let od Diaspora
Obrázek/fotografie

Secret #TTIP documents, read them



--> HERE



#StopTTIP #TTIPLeaks #greenpeace

Read the secret #TTIP papers here

Greenpeace Netherlands has released secret EU-US #TTIP negotiations. You should have access to these texts, because democracy needs transparency! TTIP poses a great threat to the environment and food safety. #TTIPleaks
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Mathis amicucci před 3 let od Diaspora

Survey shows plunging public support for TTIP in US and Germany



http://www.reuters.com/article/us-europe-usa-trade-idUSKCN0XI0AT

#TTIP #germany #us #usa #survey #reuters

Survey shows plunging public support for TTIP in U.S. and Germany

Support for the transatlantic trade deal known as TTIP has fallen sharply in Germany and the United States, a survey showed on Thursday, days before Chancellor Angela Merkel and President Barack Obama meet to try to breathe new life into the pact.
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Tatiana před 3 let od Diaspora
The promised ‘ #transparency ’ around #TTIP has been a sham
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The promised ‘transparency’ around TTIP has been a sham | Sven Giegold

The most important documents about the TTIP talks are unavailable to us MEPs as well as the public – and it suits big business to keep it that way
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HerrBert Hinterfragt před 4 let od Diaspora
#TTIP or no TTIP -- our representatives in the #EuropeanParliament ( #MEPs ) will play a crucial role when it comes to deciding whether this historic trade deal between the #US and #EU will become reality.
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With our democracy on the line and our health and environmental standards up for negotiation -- it couldn’t be more vital for our MEPs to know exactly what they’ll have to decide on.
EU Commissioners say they're giving access to MEPs, but we know it's just not true. Share this infographic to make sure people all over Europe understand just how undemocratic this trade deal is.
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HerrBert Hinterfragt před 4 let od Diaspora
Vorbild #Wikileaks: #Parlamentarier bieten jedem 100.000€, der ihnen etwas zu #TTIP sagen kann
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Vorbild Wikileaks: Parlamentarier bieten jedem 100.000€, der ihnen etwas zu TTIP sagen kann

Brüssel/Berlin (EZ) | 12. August 2015 | Abgeordnete wollen Insidern, die ihnen etwas zum Freihandelsabkommen TTIP sagen können, 100.000 Euro zahlen. Vorbild ist die Enthüllungsplattform Wikileaks, die heute eine entsprechende Kampagne gestartet hat.Seit einigen Jahren verhandeln die USA und die EU ü
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HerrBert Hinterfragt před 4 let od Diaspora
'We Are Many' is released today. I haven't seen it yet but it looks like an inspirational film which is what we need given the challenges the UK (and the world) faces now with #TTIP #Fracking #Austerity etc



#fracking #climate #protest #resistance #occupy #action #parliament #anonymous #uk #climatechange #war
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Rincewind před 4 let od Diaspora

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Pour l’arrêt immédiat des négociations sur le TTIP, mobilisons-nous le 18 avril



http://ptb.be/articles/pour-l-arret-immediat-des-negociations-sur-le-ttip-mobilisons-nous-le-18-avril

« Le TTIP, le traité transatlantique en cours de négociation, est un cheval de Troie antidémocratique qui menace nos normes sociales, environnementales ou alimentaires. Il doit être rejeté », déclare Raoul Hedebouw. Le PTB appelle à participer massivement à la journée internationale d’action contre le Traité de libre échange entre les Etats-Unis et l’Union européenne ce samedi 18 avril.»

Un avril anti-TTIP



18/04 à partir de 10 h : Journée d'action internationale avec workshops interactifs, meeting et manifestation. Rendez-vous Rue Pletinckx 19, 1000 Bruxelles. Manifestation à 14 h.
24/04 à 13h : Le Parlement bruxellois prendra position concernant le TTIP. Le PTB exigera non seulement l'arrêt des négociations, mais aussi que Bruxelles, capitale européenne, se déclare comme une des premières régions européennes “zone hors-TTIP”.
29/04 à 18 h : Rendez-vous devant le conseil communal de Schaerbeek en soutien à l'interpellation citoyenne et une motion voulant faire de Schaerbeek une “zone hors-TTIP”.

Des communes « hors zone TTIP »



Partout en Belgique, des débats ont lieu dans les communes pour se déclarer « hors zone TTIP ».

Liège : Lundi 2 février, le conseil communal de la ville de Liège s'est déclaré zone hors-TTIP. Et cela après un vote à la majorité du conseil (PS, Cdh, Ecolo, VEGA et PTB) d'une motion discutée et amendée par les différents groupes politiques ayant apporté leur soutien. Lire plus.

La Louvière : le PTB et la CSC, entre autres, ont manifesté et invité les politiques à déclarer La Louvière ville hors-TTIP. Lire plus.

Herstal : la commune devient hors zone au TTIP mais le PS herstalien de Frédéric Daerden refuse d'exiger l’arrêt définitif des négociations du TTIP comme le demandait la motion introduite par le PTB qui avait été votée à la quasi unanimité au conseil communal de Liège le 2 février dernier. Lire plus.

Schaerbeek : la majorité refuse de débattre du TTIP malgré la proposition du conseiller communal PTB. Une interpellation et une mobilisation citoyenne est réalisée pourle prochain conseil, le 29 avril. Lire plus.

#ttip #belgique #ptb #franċais #french
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harry haller (nerdpol.ch) před 4 let od Diaspora
#TTIP #économie #Europe #France #Belgique #Allemagne #Pays-Bas #Espagne

Stop TTIP: les Européens contre le libre-échange avec les USA / Sputnik France - Actualités - Prises de Position - Radio

L'opinion en Europe est de plus en plus hostile l’Accord de libre-échange entre l’Union européenne et les Etats-Unis (TTIP), certains experts l'interprétant comme une tentative de domination de l'Union européenne par Washington.
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freebird před 4 let od Diaspora
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