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Položky označené s: CETA

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skanda42 před 2 let
Obrázek/fotografie

Bayerisches CETA Volksbegehren vor Gericht



Kein grünes Licht für CETA-Volksbegehren: Wir ziehen vor Gericht!

Das Umweltinstitut München schreibt uns heute:

LIEBE FREUNDINNEN UND FREUNDE DES UMWELTINSTITUTS,

nach sechswöchiger Prüfung wurde heute über unser Volksbegehren gegen CETA entschieden. Das Ergebnis überrascht uns nicht sonderlich: DAS INNENMINISTERIUM WEIGERT SICH, DEM ANTRAG GRÜNES LICHT ZU GEBEN. DOCH ENTSCHIEDEN IST DAMIT NOCH LANGE NICHTS!

Denn jetzt ist der Bayerische Verfassungsgerichtshof gefragt: Das Gericht kann den Weg für das Volksbegehren doch noch freimachen.

IST DAS VERFAHREN ZU GEWINNEN?

CETA ist zwar unterschrieben, aber noch längst nicht ratifiziert. Das Volksbegehren ist ein wichtiger Baustein unserer Kampagne, mit der wir CETA im Ratifizierungsprozess zu Fall bringen wollen. Denn mit dem Volksbegehren können wir die bayerische Landesregierung verpflichten, im Bundesrat gegen CETA zu stimmen. Mehr als 85.000 Unterschriften haben wir dafür im Sommer innerhalb kürzester Zeit gesammelt – ein Riesenerfolg, denn nur 25.000 wären für einen erfolgreichen Antrag nötig gewesen.

Wir werden das Volksbegehren nicht so einfach aufgeben, denn wir sind überzeugt davon, dass die Bevölkerung ein Recht darauf haben sollte, über so tiefgreifende Verträge wie CETA mitzuentscheiden. Gleich durch zwei juristische Gutachten von renommierten Juristen haben wir im Vorfeld der Unterschriftensammlung prüfen lassen, ob ein Volksbegehren gegen CETA auch rechtlich zulässig ist. Beide haben das bestätigt.

WIR SIND DAHER SICHER, VOR DEM VERFASSUNGSGERICHT GUTE CHANCEN ZU HABEN.

Allerdings betreten wir mit einem Volksbegehren gegen ein internationales Abkommen auch juristisches Neuland. Um das Gericht von der Zulässigkeit zu überzeugen, wollen wir uns im Verfahren durch angesehene Verfassungsrechtler vertreten lassen, die ausgewiesene Experten sind.

AUF IHREN BEITRAG KOMMT ES AN!

Bitte unterstützten Sie uns im Kampf gegen CETA, in dem Sie jetzt für das Verfahren spenden oder Fördermitglied werden.

UMWELTINSTITUT MÜNCHEN E.V. · Landwehrstraße 64a · 80336 München http://www.umweltinstitut.org/home.html und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/5815-20161123-bayerisches-ceta-volksbegehren-vor-gericht.htm

#ACTA, #TTIP, #IPRED, #CETA, #Urheberrecht, #Umweltinstitut-Muenchen, #Gericht, #Klage, #Verbraucherdatenschutz, #Grundrechte, #Menschenrechte, #Zensur, #Informationsfreiheit, #Meinungsmonopol, #Meinungsfreiheit, #Pressefreiheit, #Internetsperren, #Netzneutralitaet, #OpenSource
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skanda42 před 3 let
Obrázek/fotografie

Bayerisches CETA Volksbegehren vor Gericht



Kein grünes Licht für CETA-Volksbegehren: Wir ziehen vor Gericht!

Das Umweltinstitut München schreibt uns heute:

LIEBE FREUNDINNEN UND FREUNDE DES UMWELTINSTITUTS,

nach sechswöchiger Prüfung wurde heute über unser Volksbegehren gegen CETA entschieden. Das Ergebnis überrascht uns nicht sonderlich: DAS INNENMINISTERIUM WEIGERT SICH, DEM ANTRAG GRÜNES LICHT ZU GEBEN. DOCH ENTSCHIEDEN IST DAMIT NOCH LANGE NICHTS!

Denn jetzt ist der Bayerische Verfassungsgerichtshof gefragt: Das Gericht kann den Weg für das Volksbegehren doch noch freimachen.

IST DAS VERFAHREN ZU GEWINNEN?

CETA ist zwar unterschrieben, aber noch längst nicht ratifiziert. Das Volksbegehren ist ein wichtiger Baustein unserer Kampagne, mit der wir CETA im Ratifizierungsprozess zu Fall bringen wollen. Denn mit dem Volksbegehren können wir die bayerische Landesregierung verpflichten, im Bundesrat gegen CETA zu stimmen. Mehr als 85.000 Unterschriften haben wir dafür im Sommer innerhalb kürzester Zeit gesammelt – ein Riesenerfolg, denn nur 25.000 wären für einen erfolgreichen Antrag nötig gewesen.

Wir werden das Volksbegehren nicht so einfach aufgeben, denn wir sind überzeugt davon, dass die Bevölkerung ein Recht darauf haben sollte, über so tiefgreifende Verträge wie CETA mitzuentscheiden. Gleich durch zwei juristische Gutachten von renommierten Juristen haben wir im Vorfeld der Unterschriftensammlung prüfen lassen, ob ein Volksbegehren gegen CETA auch rechtlich zulässig ist. Beide haben das bestätigt.

WIR SIND DAHER SICHER, VOR DEM VERFASSUNGSGERICHT GUTE CHANCEN ZU HABEN.

Allerdings betreten wir mit einem Volksbegehren gegen ein internationales Abkommen auch juristisches Neuland. Um das Gericht von der Zulässigkeit zu überzeugen, wollen wir uns im Verfahren durch angesehene Verfassungsrechtler vertreten lassen, die ausgewiesene Experten sind.

AUF IHREN BEITRAG KOMMT ES AN!

Bitte unterstützten Sie uns im Kampf gegen CETA, in dem Sie jetzt für das Verfahren spenden oder Fördermitglied werden.

UMWELTINSTITUT MÜNCHEN E.V. · Landwehrstraße 64a · 80336 München http://www.umweltinstitut.org/home.html und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/5815-20161123-bayerisches-ceta-volksbegehren-vor-gericht.htm

#ACTA, #TTIP, #IPRED, #CETA, #Urheberrecht, #Umweltinstitut-Muenchen, #Gericht, #Klage, #Verbraucherdatenschutz, #Grundrechte, #Menschenrechte, #Zensur, #Informationsfreiheit, #Meinungsmonopol, #Meinungsfreiheit, #Pressefreiheit, #Internetsperren, #Netzneutralitaet, #OpenSource
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Petition



We support #Wallonia and its prime minister Paul #Magnette #for courageously standing up against CETA.

We ask you to stop bullying Wallonia and the #Brussels region for their #democratic decision to oppose CETA. The EU-Canada trade deal must be completely renegotiated to remove any special rights for #corporations -- at the minimum.

https://act.wemove.eu/campaigns/wallonia-ceta

#EU #bullying #corruption #CETA #trade #capitalism #CapitalismMustGo #government #PeopleNotProfits #Canada
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skanda42 před 3 let
#CETA #Walonie #Belgique #démocratie #Canada #UE #Europe

CETA: sous pression de l'UE, la Wallonie ne plie pas

Le pays était sous intense pression lundi pour donner son accord à la signature du Traité de libre-échange UE-Canada, prévue jeudi à Bruxelles, mais les chances de faire plier la résistance de la Wallonie au CETA paraissent désormais quasi nulles.
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skanda42 před 3 let
#CETA #Walonie #Belgique #démocratie #Canada #UE #Europe

CETA: sous pression de l'UE, la Wallonie ne plie pas

Le pays était sous intense pression lundi pour donner son accord à la signature du Traité de libre-échange UE-Canada, prévue jeudi à Bruxelles, mais les chances de faire plier la résistance de la Wallonie au CETA paraissent désormais quasi nulles.
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freebird před 3 let
Tell @PaulMagnette that "we stand with you in your fight to stop #CETA". - https://act.wemove.eu/campaigns/wallonia-ceta #StopCETA #Wallonia

Support Wallonia to stop CETA!

Tell @PaulMagnette that
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Johnito před 3 let
Obrázek/fotografie

Petition



We support #Wallonia and its prime minister Paul #Magnette #for courageously standing up against CETA.

We ask you to stop bullying Wallonia and the #Brussels region for their #democratic decision to oppose CETA. The EU-Canada trade deal must be completely renegotiated to remove any special rights for #corporations -- at the minimum.

https://act.wemove.eu/campaigns/wallonia-ceta

#EU #bullying #corruption #CETA #trade #capitalism #CapitalismMustGo #government #PeopleNotProfits #Canada
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Stopp CETA und TTIP!



Über 320.000 Menschen fordern: Weg mit CETA und TTIP!

Auf 7 Demonstrationen eines bundesweiten Trägerkreises aus 30 Organisationen haben heute in 7 Städten die Menschen ihre Abscheu zu den Geheimverhandlungen über die Einschränkung unserer Grundrechte zum Ausdruck gebracht.

Gemeinsam haben sie in Berlin, Hamburg, Frankfurt, Köln, Leipzig, München und Stuttgartein klares Signal für einen gerechten Welthandel gesetzt.

Hier einige Bilder aus Berlin, wo der Regen den Beginn etwas verzögerte.

https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/5735-20160917-stopp-ceta-und-ttip.htm und in englisch https://www.aktion-freiheitstattangst.org/en/articles/5735-20160917-stopp-ceta-und-ttip.htm

#ACTA, #TTIP, #CETA, #Urheberrecht, #Demo, #SPD, #Gabriel, #Verbraucherdatenschutz, #Grundrechte, #Menschenrechte, #Zensur, #Informationsfreiheit, #Anonymisierung, #Meinungsmonopol, #Meinungsfreiheit, #Pressefreiheit, #Internetsperren, #Netzneutralitaet

20160917 Stopp CETA und TTIP!

Bündnis für Freiheitsrechte, gegen Massen-Überwachung und Sicherheitswahn
Obrázek/fotografieEiner von Vielen schrieb den folgenden Beitrag Sat, 17 Sep 2016 16:41:13 +0200

Anti CETA and Anti TTIP Demonstration today with 10th of thousands alone in Munich
This is promising. So many people on the streets in many towns at the same time in Germany. I guess a couple of hundred thousands despite of the rain. (By the way the Oktoberfest started today at 12:00.)


[url=https://digitalesparadies.de/photo/ca20645eb7f7098d28e145b2665c0f0b5295032243a451dcfc90732914d24f1f-1.jpg]zobrazit v plné velikosti
[/url]



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#ceta #ttip #demonstration
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René Röderstein před 3 let od hubzilla
looks like a Trump rally...

#ttip #ceta

https://twitter.com/jacobinmag/status/777113231827566592
“Huge crowds out in Berlin and across Germany to #StopCetaTTIP free trade deals.”
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rottostein před 3 let od Diaspora

Ab auf die Straße gegen #CETA und #TTIP! (und gegen #TiSA)



http://youtu.be/WHpXOjPiKW8

YouTube: Am 17.9. CETA und TTIP stoppen! Demonstrationen in 7 Städten (TTIP & CETA Stoppen! am 17. September 2016, 12 Uhr)

Am 17.9. TTIP & CETA STOPPEN! – Für einen gerechten Welthandel! Alle Infos http://www.ttip-demo.de Am 17. September 2016 protestieren wir zeitgleich in 7 Stä...

Zehntausende zu Protesten gegen Ceta und TTIP erwartet



#ceta #erwartet #gegen #protesten #ttip #und #zehntausende

Hunderttausende zu Protesten gegen die Freihandelsabkommen Ceta und TTIP erwartet

Erfüllen sich die Erwartungen der Veranstalter, wird es schon in Hamburg mit 30.000 Teilnehmern eine der größten Demonstrationen der vergangenen Jahre. Auch in Berlin, Frankfurt, Köln, Leipzig, München und Stuttgart gibt es Demos.
Obrázek/fotografie
JOIN US IN #BRATISLAVA on 22-23 SEPTEMBER 2016 This autumn EU ministers will take a key decision about #TTIP’s ugly brother, #CETA. In the #Slovak capital, Bratislava they will choose to either protect people and the planet or let the deal go through. Join to form one loud voice for all ministers to hear: #StopCETA http://stopceta.net/bratislava/ Share to mobilise!
Obrázek/fotografie

Am 17.9. TTIP den Gnadenstoß geben



... und vorher noch CETA auf jeden Fall verhindern

Das Umweltinstitut München schreibt uns:

am Wochenende hat SPD-Chef und Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel verkündet, dass TTIP „praktisch gescheitert“ ist. Ist TTIP also tot? Nein, betonten Bundeskanzlerin Angela Merkel, US-Verhandlungsführer Michael Froman und die EU-Kommission einhellig gleich nach Gabriels Interview. Warum aber behauptet der SPD-Chef das dann? Die Antwort ist schnell gefunden: CETA.

In den nächsten Wochen stehen die zentralen Weichenstellungen für das Abkommen mit Kanada an. Am 19. September klärt ein SPD-Konvent, wie es die deutsche Sozialdemokratie mit CETA hält. Nur drei Tage später treffen sich die Wirtschafts- und Handelsminister der EU in Bratislava, um die Ratifizierung von CETA auf’s Gleis zu setzen.

IM ZENTRUM DER AUSEINANDERSETZUNG STEHT SIGMAR GABRIEL. ER ERKLÄRT TTIP FÜR TOT UND WIRBT IM SELBEN ATEMZUG FÜR CETA. Ein durchschaubarer Schachzug, mit dem er Druck von der Debatte um den Vertrag mit Kanada nehmen will. Gelingt es, CETA gegen alle Widerstände durchzudrücken, ist auch TTIP schnell wieder quicklebendig.

DOCH DAMIT KOMMT GABRIEL NICHT SO EINFACH DURCH. ER HAT DIE RECHNUNG OHNE UNS GEMACHT: Am 17. September, nur wenige Tage vor den Entscheidungen, werden wir mit Hunderttausenden Menschen auf die Straße gehen und gegen CETA, TTIP und für einen gerechten Welthandel demonstrieren. Die Großdemos können den Ausschlag geben, dass sich die CETA- und TTIP-KritikerInnen in der SPD durchsetzen. Und ohne Zustimmung der SPD gibt es in Bundesrat und Bundestag keine Mehrheit für CETA. Dann wären die Abkommen tatsächlich Geschichte.

TTIP und CETA Demo am 17. September, ab 12:00 Uhr in Berlin, Hamburg, Frankfurt, Köln, Leipzig, München und Stuttgart

http://www.ttip-demo.de/home/ http://www.umweltinstitut.org/home.html

Unser Protest kommt genau zur richtigen Zeit. Zwei Tage nach den Demonstrationen wird die SPD über CETA abstimmen. Kurz danach fallen die wichtigen Entscheidungen im EU-Ministerrat.

Wenn wir CETA jetzt stoppen, dann ist auch TTIP Geschichte. Noch nie waren die Chancen so gut, die beiden Freihandelsabkommen endgültig zu verhindern.

Der bundesweite Trägerkreis aus 30 Organisationen ruft zu Großdemonstrationen gegen CETA und TTIP auf – am 17. September zeitgleich in 7 Städten. Gemeinsam werden wir ein klares Signal für einen gerechten Welthandel setzen! Zeit für Protest! Für die Demokratie!

Aktion Freiheit statt Angst ist am 17.9. in Berlin dabei! https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/5723-20160905-am-17-9-ttip-den-gnadenstoss-geben.htm

#ACTA, #TTIP, #CETA, #Urheberrecht, #Demo, #Aufruf, #Schiedsgerichte, #SPD, #Gabriel, #Verbraucherdatenschutz, #Grundrechte, #Menschenrechte, #Zensur, #Informationsfreiheit, #Meinungsmonopol, #Meinungsfreiheit, #Pressefreiheit, #Internetsperren, #Netzneutralitaet,

CETA & TTIP stoppen! Bundesweit Großdemonstrationen in sieben Städten am 17.9.

Jetzt wird entschieden: TTIP & CETA stoppen! Für einen gerechten Welthandel! Aufruf zu Großdemonstrationen in Berlin, Frankfurt, Hamburg, Köln, Leipzig, München/Nürnberg und Stuttgart am 17. September 2016

[url=http://www.noalttip.org/wp-content/uploads/2016/08/15109285197_3deb2c4cc5_k-642x336.jpg]zobrazit v plné velikosti
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La sociedad civil se mueve contra la ratificación exprés del CETA en el Parlamento Europeo | No al TTIP http://www.noalttip.org/la-sociedad-civil-se-mueve-contra-la-ratificacion-expres-del-ceta-en-el-parlamento-europeo/

#TTIP #CETA #ñ

La sociedad civil se mueve contra la ratificación exprés del CETA en el Parlamento Europeo | No al TTIP

La sociedad civil se mueve contra la ratificación exprés del CETA en el Parlamento Europeo. A finales de septiembre tendrá lugar una reunión clave para el
#ttip #ceta #ñ
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victorhck před 3 let od Diaspora

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#ATTAC Journée mondiale de mobilisation, samedi 18 avril 2015

Ce #samedi #18 #avril, des centaines d’initiatives seront organisées sur tous les continents pour dénoncer les traités des multinationales et promouvoir la #justice #sociale et #écologique : actions, manifestions, conférences-débats…

Depuis des décennies, les gouvernements négocient en secret, sous l’influence des lobbies de la finance et de l’industrie, des accords de libre-échange et d’investissement. Les accords bilatéraux se sont multipliés ces dernières années : Afrique, Amérique latine, Asie… Puis, Canada et États-Unis avec le #CETA puis le #TAFTA. Ces accords sapent nos droits, détruisent l’emploi et l’environnement au plus grand bénéfice des multinationales. Le temps est aujourd’hui à la contre-offensive citoyenne ! Après une première mobilisation européenne en octobre 2014, avec le succès de l’initiative citoyenne européenne qui a déjà rassemblé plus d’1,6 million de signatures, la mobilisation prend de l’ampleur sur tout le territoire, notamment grâce à l’action quotidienne des collectifs locaux #Stop #TAFTA ! Le 18 avril, faisons entendre nos voix avec nos partenaires partout dans le monde. Les mouvements de part et d’autres de l’Atlantique se rassemblent pour dire Stop TAFTA et Stop CETA !

Samedi 18 avril tous et toutes dans la rue contre les traités des #multinationales !
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Arnaud Daniel před 4 let od Diaspora
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